Breitbandausbau – 6. Aufruf

Das Bundesförderprogramm wurde im November 2018 neu aufgelegt und das Verfahren wesentlich vereinfacht. Damit besteht jetzt eine weitere Möglichkeit, alle noch verbliebenen unterversorgten förderfähigen Gebiete im Kreis Soest, die aus Budgetgründen nicht mit in den 3. Call (Aufruf) aufgenommen werden konnten, an das Glasfasernetz anzuschließen. Alle 14 Kommunen und der Kreis Soest haben zusammen einen weiteren kreisweiten Förderantrag beschlossen und zentral durch den Kreis Soest gestellt.

Dieser Förderantrag wurde im Mai 2019 durch den Bundesfördergeber vorläufig bewilligt. Im Anschluss ist ein erneutes europaweites Ausschreibungsverfahren notwendig, um ein Unternehmen zu ermitteln, das den Ausbau umsetzt. Sobald ein Ergebnis aus der Ausschreibung vorliegt, kann der Kreis den endgültigen Förderantrag stellen und anschließend der Bau beginnen. Der Kreis rechnet aktuell Anfang 2020 mit dem Start der Baumaßnahmen.

Zweck ist die Unterstützung eines effektiven und technologieneutralen Breitbandausbaus mit dem Ziel eines nachhaltigen und hochleistungsfähigen Gigabit-Netzes in unterversorgten Gebieten, die derzeit nicht durch ein zukunftsfähiges Netz versorgt sind und in denen in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren kein zukunftsfähiges Netz errichtet wird. Die Zuwendung soll eine etwaige Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern schließen.

Förderquote

50 Prozent Bund, 40 Prozent Land NRW, 10 Prozent die jeweilige Kommune. Bei Haushaltssicherungskommunen übernimmt das Land diese 10 Prozent.

Welche Gebiete sind förderfähig?

Folgende Bedingungen müssen "adressenscharf" erfüllt sein: 

Infrastruktur (Einzellagen):

  • Gebiete mit einer aktuellen Versorgung von unter 30 Mbit/s im Download
  • Gebiete in denen kein privatwirtschaftlicher Eigenausbau angekündigt ist
  • Gebiete ohne vorherige Förderung 

Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser:

  • Schulen: Anzahl Klassen (23 Schüler) + Verwaltung x 30Mbit/s > aktuelle Versorgung
  • Allgemeinmedizinische Krankenhäuser: Anzahl Stationen (11 Betten) + Verwaltung x 30Mbit/s > aktuelle Versorgung

Sonderaufruf Gewerbe

  • genehmigter B-Plan, (§8 u. §9 BauNVO)
  • pro B-Plan, 3 Firmen, Anzahl Arbeitsplätze/Betriebsmittel + Verwaltung x 30Mbit/s > aktuelle Versorgung 

Zur Klärung dieser Bedingungen gibt es ein vorgeschriebenes Verfahren, die sogenannte Markterkundung. Hier müssen die verschiedenen Telekommunikationsunternehmen Angaben zur bestehenden und zur geplanten Versorgung machen. Die notwendige kreisweite Markterkundung wurde 2018 durchgeführt und adressenscharf pro Förderaufruf ausgewertet. Der jeweiligen Kommune wurde die Auswertung vorgestellt und für den vorläufigen Antrag von ihr freigegeben. 

Demnach gibt es im Kreisgebiet folgende förderfähige "weiße Flecken":

Förderung Menge Beschreibung
Infrastrukturprojekt 2.699 Adressen in Einzellage
Sonderaufruf 71 Schulen
3 Krankenhäuser
Sonderaufruf 1.118 Gewerbliche Adressen
Summe 3.891

Der vorläufige Förderantrag wurde mit diesen "weißen Flecken" gestellt und im April 2019 bewilligt. Die Kommunen entscheiden nun eigenständig, mit welchen Adressen in die Ausschreibung gegangen wird. Der Kreis Soest führt anschließend alle Informationen zusammen und übernimmt die Steuerung im Förderverfahren.

Weiteres Vorgehen

  • Vorläufige Bewilligung Bundesförderantrag (liegt vor!)
  • Rückmeldung der Kommunen
  • Europaweite Ausschreibung vorbereiten und durchführen
  • Endgültiger Antrag Bund / Land
  • Bewilligung Bund / Land abwarten
  • Auftrag an Telekommunikationsunternehmen vergeben
  • Baustart geplant für Januar 2020
  • Geplantes Bauende Dezember 2022

Genauere zeitliche Angaben sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.

Ansprechpartner - Fragen zur Bundesförderung

Breitbandkoordinator

Christoph Hellmann 02921 30-3494 christoph.hellmann@wfg-kreis-soest.de Adresse | Öffnungszeiten | Details

Sachbearbeiterin

Christine Dietscheidt 02921 30-3820 christine.dietscheidt@kreis-soest.de Adresse | Öffnungszeiten | Details
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