Inzidenz unter 100

Lockerungen der Bundes-Notbremse frühestens ab Samstag

Pressemeldung vom 03.05.2021 14:00

Kreis Soest (kso.2021.05.03.251.-rn). Der Inzidenzwert im Kreis Soest liegt seit dem vergangenen Freitag, 30. April 2021, laut RKI wieder unter der kritischen Marke von 100 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Das hat bereits zu ersten Nachfragen bei der Kreisverwaltung geführt, wann die im Infektionsschutzgesetz festgelegte so genannte Bundes-Notbremse wieder gelockert werden kann und die damit zusammenhängenden schärferen Regeln zurückgenommen werden.


Dazu erklärt der Kreis Soest: Nach fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterhalb einer Inzidenz von 100 treten die Maßnahmen der so genannten Bundesnotbremse am übernächsten Tag außer Kraft. Der 1. und 2. Mai zählen dabei nicht mit, weil es sich nicht um Werktage handelt. Sie unterbrechen aber auch die Entwicklung nicht. Unterstellt, es bleibt bei der jetzigen Entwicklung und der Kreis Soest hätte bis Donnerstag dieser Woche fünf Werktage unterhalb einer Inzidenz von 100, würden die Maßnahmen der Bundes-Notbremse ab Samstag, 8. Mai 2021, 0 Uhr, nicht mehr gelten. Das würde das NRW- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) in einem solchen Fall per Erlass festlegen.

Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der NRW-Coronaschutzverordnung ergebenden Regelungen bzw. Lockerungen, falls die Inzidenz wieder dauerhaft unter 100 fällt, hat das MAGS in einer Pressemitteilung (https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt) zusammengefasst.


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