Landtagswahl: Frist für Wahlvorschläge endet am 17. März

Kreiswahlbüro empfiehlt frühzeitige Einreichung

Kreis Soest (kso.2022.03.08.140.tw) Am 15. Mai 2022 findet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Die Wahlvorschläge der Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Wahl müssen bis Donnerstag, 17. März 2022, um 18 Uhr bei der Kreiswahlleiterin vorliegen. Auf diesen Termin weist jetzt Landrätin Eva Irrgang hin.

Formular Kreiswahlvorschlag
Bis Donnerstag, 17. März 2022, 18 Uhr, müssen die Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl bei Kreiswahlleiterin Landrätin Eva Irrgang eingereicht werden. Symbolfoto: Thomas Weinstock/Kreis Soest

Sie ist als Kreiswahlleiterin für die Durchführung der Landtagswahl in den Wahlkreisen 119 Soest I (Bad Sassendorf, Ense, Lippetal, Möhnesee, Soest, Welver, Werl, Wickede (Ruhr)) und 120 Soest II (Anröchte, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Rüthen, Warstein) verantwortlich.

Nun liegt es an den Parteien, Wählergruppen sowie den Einzelbewerberinnen und -bewerbern, ihre Wahlvorschläge form- und fristgerecht bis zum 17. März bei der Kreiswahlleiterin einzureichen. Nach dieser Frist eingegangene Wahlvorschläge können nicht berücksichtigt werden. Es wird allgemein empfohlen, die Wahlvorschläge möglichst frühzeitig vor diesem Termin einzureichen. So können eventuelle Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, noch rechtzeitig behoben werden.

Die Unterlagen sind an den Kreis Soest, Kreiswahlbüro, Hoher Weg 1-3, 59494 Soest zu schicken. Sie können auch nach vorheriger Terminabsprache im Soester Kreishaus, Hoher Weg 1-3, Zimmer 2.015 abgegeben werden. Die Kreiswahlleiterin weist weiter darauf hin, dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften – sofern diese erforderlich sind – für die Landtagswahl 2022 kurzfristig vom Gesetzgeber abgesenkt worden ist. Dies bedeutet, dass für die Landtagwahl 2022 Wahlvorschläge von Einzelbewerbern, von Wählergruppen sowie von Parteien, die bislang nicht im Landtag NRW oder im Deutschen Bundestag vertreten sind, jetzt von mindestens 50 Wahlberechtigten des entsprechenden Wahlkreises unterzeichnet sein müssen.

Die Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge in den einzelnen Wahlkreisen trifft der zuständige Kreiswahlausschuss am Dienstag, 29. März, um 17 Uhr. Die öffentliche Sitzung findet im Sitzungssaal des Kreishauses in Soest statt.

Weitere Hinweise zur Einreichung von Wahlvorschlägen sind auf der Homepage des Kreises Soest unter www.kreis-soest.de zu finden (Landtagswahl 2022 im Suchfeld auf der Startseite eingeben). Dort abrufbar ist unter anderem die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen, die alle wichtige Informationen zum Wahlvorschlagsverfahren enthält.