Ausbildungsförderung

Auszubildende an bestimmten Schulen und Hochschulen sollen eine individuelle Ausbildungsförderung erhalten, wenn ihnen die für ihren Lebensunterhalt und ihre Ausbildung erforderlichen Mittel anderweitig nicht zur Verfügung stehen.

Der Gesetzgeber möchte hierdurch jungen Menschen – unabhängig von der wirtschaftlichen Situation ihrer Familie – eine Ausbildung ermöglichen, die ihren Interessen und Fähigkeiten entspricht und somit vergleichbare Bildungschancen eröffnen.

Im Bundesausbildungsförderungsgesetz („BAföG“) sind die rechtlichen Regelungen für eine solche finanzielle Förderung festgehalten.

Zuständigkeiten:

• Zuständig für Studierende sind die Studentenwerke der jeweiligen Hochschulen.
• „Meister-BAföG“ ist bei der Bezirksregierung – Ausbildungsförderung – Postfach 101749 in 52017 Aachen zu beantragen. Eine Beratung zum Meister-BAföG erfolgt über die Kammern.
• Anträge auf „Schüler-BAföG“ werden von den jeweiligen Ämtern für Ausbildungsförderung bei den Kreisen bzw. kreisfreien Städten bearbeitet. Dabei sind bei Ausbildungen an Abendgymnasien, Kollegs, Höheren Fachschulen und Akademien die Ämter zuständig, in deren Bezirk sich die Ausbildungsstätten befinden. Für alle Schüler der übrigen förderungsfähigen Schulformen (siehe hierzu unter dem Abschnitt „Voraussetzung zur Förderung“ / Ziffer 1) sind die Ämter am Wohnort der Eltern zuständig.
• Gesonderte Zuständigkeiten ergeben sich bei im Ausland durchgeführter Ausbildung oder Ausbildungsabschnitten.

Die Zuständigkeiten können im einzelnen über die Internetadresse des Ministeriums erfragt werden ( www.bafoeg.bmbf.de ).

Förderarten:

„Schüler-BAföG“ wird vollständig als Zuschuss gewährt, der nicht zurückgezahlt werden muss. Im Gegensatz dazu erfolgt die Ausbildungsförderung für Studenten der Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als unverzinsliches Darlehen.

Voraussetzung zur Förderung:

Für eine Bewilligung von Ausbildungsförderung sind im wesentlichen die drei nachfolgend beschriebenen Voraussetzungen maßgeblich.

1. Die Ausbildung ist förderungsfähig:

Ausbildungsförderung wird geleistet für den Besuch von

• weiterführenden allgemeinbildenden Schulen (z. B. Haupt-, Real- und Gesamtschulen, Gymnasien) ab Klasse 10,
• Berufsfachschulen, einschl. der Klassen aller Formen der beruflichen Grundbildung (z. B. Berufsvorbereitungsjahr) ab Klasse 10,
• Fach- und Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt,

Achtung: Schüler, die eine der vorgenannten Schulen besuchen, können nur dann Ausbildungsförderung erhalten, wenn sie nicht bei den Eltern wohnen und

• von der Wohnung der Eltern aus eine entsprechende zumutbare Ausbildungsstätte – z. B. wegen der Entfernung und unzumutbaren Wegezeiten – nicht erreichbar ist,
• einen eigenen Haushalt führen und verheiratet sind oder waren,
• einen eigenen Haushalt führen und mit mindestens einem Kind zusammenleben.

• Berufsfachschulklassen und Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, sofern sie in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang einen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln,
• Fach- und Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsbildung voraussetzt,
• Abendhauptschulen, Berufsaufbauschulen, Abendrealschulen, Abendgymnasien und Kollegs,
• Höhere Fachschulen und Akademien,
• Hochschulen.

Betriebliche oder überbetriebliche Ausbildungen – sog. Ausbildungen im dualen System – sowie der Besuch von Berufsschulen können nicht gefördert werden.

2. Der Antragsteller erfüllt die persönlichen Förderungsvoraussetzungen:

Zu den persönlichen Fördervoraussetzungen zählen bestimmte Voraussetzungen zur Staatsangehörigkeit, eine Eignung für die angestrebte Ausbildung sowie ein bestimmtes Höchstalter.

• Ausbildungsförderung wird Deutschen geleistet. Außerdem erhalten bestimmte ausländische Auszubildende eine Förderung, wenn sie Asylberechtigte, aufgenommene Flüchtlinge oder Heimatlose sind oder wenn z. B. ein Elternteil oder der Ehegatte Deutscher ist. Darüber hinaus sind auch Auszubildende aus EU-Mitgliedsstaaten mit inländischem Wohnsitz in den förderungsfähigen Personenkreis einbezogen. Andere Ausländern erfüllen die Fördervoraussetzungen, wenn sie oder zumindest ein Elternteil vor Beginn der Ausbildung 5 bzw. 3 Jahre in Deutschland erwerbstätig gewesen sind. 
• Eine Eignung für die Ausbildung wird angenommen, wenn die Leistungen des Auszubildenden erwarten lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. Dies wird in der Regel angenommen, solange der Auszubildende die Ausbildungsstätte besucht und an dem planmäßig vorgesehenen Unterricht regelmäßig teilnimmt. 
• Ausbildungsförderung wird nicht geleistet, wenn der Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsförderung beantragt, das 30. Lebensjahr vollendet hat. In bestimmten Ausnahmefällen kann auch eine Förderung bei Überschreiten dieser Altersgrenze erfolgen.

3. Der Ausbildungsbedarf kann nicht durch eigenes Einkommen oder Vermögen des Auszubildenden bzw. Einkommen des Ehegatten oder der Eltern gedeckt werden:

Ob und in welcher Höhe Ausbildungsförderung geleistet werden kann, hängt auch davon ab, ob der Ausbildungsbedarf durch eigenes Einkommen oder Vermögen des Auszubildenden oder durch das Einkommen des Ehegatten und seiner Eltern gedeckt ist. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Ausbildungsbedarf vorrangig selbst oder durch die nach dem bürgerlichen Recht Unterhaltsverpflichteten sicherzustellen ist, sofern Mittel in entsprechender Höhe vorhanden sind. Bei der Berechnung der hier zumutbaren Belastungen sind pauschale Freibeträge vorgegeben.

Bei der Einkommens- und Vermögensprüfung für den Auszubildenden selbst ist immer das aktuelle Einkommen maßgeblich. Für die Einkommensprüfung von Ehegatten und Eltern dient das vorletzte Kalenderjahr vor Beginn des Bewilligungszeitraumes als Berechnungsgrundlage. Ist das aktuelle Einkommen voraussichtlich wesentlich niedriger, kann auf Antrag des Auszubildenden auch hier das aktuelle Einkommen zugrunde gelegt werden.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann auf die Heranziehung des elterlichen Einkommens verzichtet werden. Eine solche „elternunabhängige Förderung“ erfolgt beispielsweise dann, wenn der Auszubildende über einen bestimmten Zeitraum vor Beginn des jetzigen Ausbildungsabschnittes seinen Lebensunterhalt durch eigenes Einkommen sichergestellt hat.

Weitere Informationen:

Diese allgemeinen Internet-Informationen des Kreises Soest können nur im begrenzten Umfang über die gesetzlichen Regelungen informieren. Weitergehende Informationen und individuelle Beratungen (z. B. über die Höhe der Bedarfssätze, Freibeträge, usw.) können Schüler bei den o. g. Ansprechpartnern erhalten.

Beim Amt für Ausbildungsförderung ist für Interessierte kostenlos die Broschüre des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum neuen BAföG erhältlich. Die Broschüre enthält Regelungen und Beispiele.

BAföG-Rechner:

Informationen können auch direkt unter der Internetadresse des Ministeriums für Bildung und Forschung

abgerufen werden. Hier ist auch möglich, über einen sog.

„BAföG-Rechner“

die eigene Ausbildungsförderung überschlägig zu ermitteln. Der BAföG-Rechner kann über das Rechnersymbol auf der o. g. Internetseite angewählt werden.